Coronakrise

In einer Sondersitzung am Sonntag hat der Ministerrat weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Bayern und die Ausrufung des Katastrophenfalles beschlossen. Am Mittwoch bis zum 5. Januar 2021 treten weitreichende Ausgangsbeschränkungen in Kraft. An Weihnachten werden sie allerdings gelockert, an Silvester nicht. Wird eine Inzidenz von 200 erreicht, gilt ein weitreichender Lockdown zwischen 21 Uhr und 5 Uhr.  (Update …

Es sei eine Ungleichbehandlung, wenn Freizeitsport in Hallen im Teil-Lockdown erlaubt ist, in Fitnessstudios dagegen nicht, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München. Daher kippte er am 12. November Schließung der Studios in Bayern. Darauf hat das Bayerische Gesundheitsministerium reagiert und Indoor-Sport komplett ab 13. November 2020 verboten.  (Update 13.11.2020) Das Bayerische Gesundheitsministerium hat auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes von gestern …

Am 12. November 2020 ist vom Flughafen München der erste Lufthansa-Flug gestartet, bei dem alle Passagiere zuvor negativ auf CoVid-19 getestet worden waren. Ab sofort sollen täglich zwei Flüge zwischen München und Hamburg angeboten werden, bei denen alle Personen mit einem Corona-Schnelltest überprüft werden. Am Donnerstag, 12. November 2020,  ist in München der erste Lufthansa Flug, bei dem alle Passagiere …

Es sei zumutbar, dass Schülerinnen und Schüler im Unterricht am Platz einen Mund-/Nasenschutz tragen, urteilte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München am 10. November 2020. Allerdings müsse es für sie bei Pausen im Freien unter Einhaltung des Mindestabstandes die Möglichkeit von Tragepausen geben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 10. November 2020 einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht an Schulen in …

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat es abgelehnt, dass die für Hotspots geltenden Sperrstundenregelungen für Gastronomiebetriebe sowie die Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt werden. Allerdings mahnt der BayVGH eine Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene an.  Angesichts des sich verstärkenden pandemischen Geschehens, insbesondere der möglichen Eröffnung weiterer Infektionsketten, überwiege bei einer Folgenabwägung das Interesse an …

Das Auswärtige Amt hat am 25. September 2020 das Bundesland Tirol in Österreich im Zusammenhang mit der Corono-Pandemie als Risikogebiet eingestuft. Die Inzidenzwerte in dem Urlaubsland reichen bis 143 in Innsbruck-Stadt. Einreisende aus Risikogebieten sind seit dem 8. August 2020 zum Test verpflichtet und müssen sich in Quarantäne begeben. Im österreichischen Ampelsystem sind die Stadt Innsbruck und die Bezirke Landeck …

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 7. September 2020 einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht an weiterführenden Schulen in Bayern abgelehnt. Eine Mutter eines 10-jährigen Gymnasiasten wollte erreichen, dass sie außer Vollzug gesetzt wird.  Die Klägerin wollte erreichen, den Vollzug der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Juni 2020 (6. BayIfSMV) einstweilen auszusetzen, soweit der Sohn hierdurch zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) …

Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen hat die Bayerische Staatsregierung am Dienstag bei ihrer Kabinettssitzung im Schloss Herrenchiemsee beschlossen, bei der auch Kanzlerin Angela Merkel zu Gast war. Märkte ohne Volksfestcharakter sind in Freien wieder erlaubt. Außerdem ist ein größeres Besuchervolumen für Kinos und kulturelle Veranstaltungen möglich. Die Änderungen treten am 15. Juli 2020 in Kraft.  Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich …

Speisewirtschaften und Biergärten dürfen jetzt länger offen haben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am 19. Juni 2020 der Klage eines Wirtes aus Unterfranken recht gegeben, der gegen die zeitliche Beschränkung der Öffnungszeiten vor Gericht gezogen war. Um Virenschleudern nach Alkoholkonsum vorzubeugen, könnte die Staatsregierung den Alkoholausschank zeitlich beschränken. Bars, Diskotheken und Clubs bleiben weiterhin geschlossen.  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit …

In Lengdorf im Landkreis Erding ist ein komplettes Mehrfamilienhaus unter Quarantäne gestellt worden, nachdem eine Besucherin aus Oberfranken bei einem Familienbesuch acht Personen angesteckt hat. Außerdem wurden drei Personen in der Gemeinde St. Wolfgang von ihr angesteckt. 48 Kontaktpersonen von ihr konnten bisher ermittelt und getestet werden. Anfang Juni war eine Dame aus Lichtenfels bei einem Familienbesuch im Landkreis Erding. …