Bayern

Als „erste Schritte in eine neue Normalität“ hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Lockerungen bezeichnet, die jetzt in Bayern in Kraft treten. In den letzten Wochen sei es gelungen, die Ausbreitung des Corona-Virus wirkungsvoll einzudämmen und die Ausbreitung deutlich zu verlangsamen. Der Katastrophenfall konnte daher jetzt aufgehoben werden. Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert, Öffnungszeiten in der Gastronomie verlängert, mehr Besucher zu …

Ein 25-jähriger Informatik-Student aus Unterföhring im Landkreis München hetzte im Internet gegen Juden und teilte Gedanken zur Begehung von Attentaten. Das Verschleiern seiner Spuren im Internet nutzte ihm nichts. Die Zentralstelle Cybercrime in Bayern konnte ihn nach mehrwöchiger Ermittlungsarbeit trotzdem identifizieren. Am 27. Mai 2020 wurde er in Unterföhring an einer Bushaltestelle festgenommen.  Nach umfangreichen Ermittlungen der Zentralstelle Cybercrime Bayern …

Die bayerischen Schlösser, Burgen und Residenzen öffnen wieder. Die bayerische Schlösserverwaltung wird an Pfingsten die ersten Gebäude zur Besichtigung wieder öffnen, darunter die Schlösser Nymphenburg in München und Herrenchiemsee. Ab Dienstag, den 2. Juli, folgen dann unter anderem auch die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof. Weil die Abstandsregeln wegen der Coronakrise nicht eingehalten werden können, bleiben aber auch verschiedene Sehenswürdigkeiten geschlossen, …

Die Bayerische Staatsregierung hat den Fahrplan den Lockerungen der Beschränkungen wegen der Coronakrise vorgestellt. Die Ausgangsbeschränkungen wurden am 6. Mai aufgehoben, Kontaktbeschränkungen gelten weiter. Der Schulbetrieb nimmt Schritt für Schritt wieder Fahrt auf. Zuerst starten am 11. Mai die Vorabschlussklassen und die 4. Klassen Grundschule. Ab diesem Zeitpunkt dürfen auch alle Geschäfte und Einkaufszentren sowie Tierparks und Museen öffnen. Kontaktfreier …

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 27. April 2020 einer einstweiligen Anordnung unter anderem wegen der Verkaufsflächenregelung des Einzelhandels infolge der Coronakrise stattgegeben, sie allerdings wegen der kurzen Geltungsdauer bis 3. Mai außer Vollzug gesetzt. Die Staatsregierung hat auf den Gerichtsentscheid reagiert, demnach dürfen jetzt auch größere Warenhäuser öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen.  Ein Handelsunternehmen, das …

Die Umsätze im Lebensmittelhandel sind nach Angaben des Landesamtes für Statistik in Bayern gegenüber dem Vorjahr wegen der Coronakrise um 13,8 Prozent gestiegen. Die Beschäftigtenzahl nahm um 3,3 Prozent zu. Beim sonstigen Einzelhandel sind dagegen die Umsätze um 6,7 Prozent eingebrochen, in einzelnen Branchen wie dem Spielzeug- oder Textilhandel sogar um knapp 30 Prozent. Im Online-Handel stieg der Umsatz um …

Erste Maßnahmen zur Lockerung der Beschränkungen wegen der Coronakrise hat das Kabinett in Bayern am 16. April 2020 beschlossen. Ministerpräsident Markus Söder betont, dass man durch das vorsichtige Vorgehen die bisherigen Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie nicht zunichte machen wolle. Hier der Fahrplan der ersten Schritte in der Exit-Strategie zu einer Normalisierung des Lebens. Bayern beginnt später mit den …

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 9. April 2020 den Eilantrag eines Rechtsanwaltes gegen das Verbot von Gottesdiensten abgelehnt. Der Antragsteller hatte argumentiert, dass er als gläubiger Katholik in seiner Freiheit der Religionsausübung als Teil seiner grundrechtlich geschützten Glaubensfreiheit gehindert werde. Der Antragsteller wendet sich gegen die Untersagung gemäß der vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlassenen Verordnung die …

Eine heftige Diskussion ist in den letzten Tagen in den Sozialen Medien zur Auslegung der Ausgangsbeschränkungen wegen der Coronakrise durch die Polizei entbrannt. Viele konnten nicht verstehen, warum es verboten ist, bei genügend Sicherheitsabstand ein Sonnenbad zu genießen oder auf einer Parkbank ein Buch zu lesen. Nun hat der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) eingelenkt und klar gestellt, dass es …

Eine Lieferung mit acht Millionen Schutzmasken aus China ist am Dienstag mit einem Frachtflugzeug der Lufthansa auf dem Flughafen in München angekommen. Sie wurden von der Bayerischen Staatsregierung für Krankenhäuser, Altenheime und Pflegeeinrichtungen bestellt. Am 8. April 2020 ist am Flughafen München ein Frachtflugzeug der Lufthansa Cargo mit acht Millionen Schutzmasken an Bord gelandet. Die Boeing 777F mit dem Taufnamen …